Auf dieser Seite kann man sich das Abstimmungsverhalten der Bundestags-Abgeordneten bei der gestrigen Abstimmung über das Internet- “Wegsehen-Statt-Handeln” -Sperrgesetz ansehen.
Bemerkenswert finde ich, dass sich ziemlich viele prominente Politiker aus NRW vor der Abstimmung gedrückt nicht an der Abstimmung teilgenommen haben. Nicht abgestimmt haben unter anderem:
- Volker Beck (Grüne),
- Peter Hinze (CDU),
- Oskar Lafontaine (Linke),
- Karl Lauterbach (SPD),
- Friedrich Merz (CDU),
- Ulla Schmidt (SPD) und
- Guido Westerwelle (FDP).
Nein, nein: Die Genannten haben sich nicht enthalten. Sie haben also nicht bewusst eine neutrale Position eingenommen; sie haben schlicht und ergreifend nicht an der Abstimmung teilgenommen.
Feigheit? Desinteresse? Das Wissen, dass das Gesetz Schwachsinn ist und der Versuch, sich später davon distanzieren zu können? Keine Ahnung. Aber es fällt schon auf, dass Politiker wie Lafontaine und Westerwelle, die sonst immer ihre Nase in die Kamera halten, auf einmal verschwunden sind.
(Gefunden via Wortfeld.de.)
Nachtrag, 25.6.: Offenbar hat sich zumindest Volker Beck nicht vor der Abstimmung “gedrückt”. Ich sollte mit voreiligen Polemiken wohl etwas vorsichtiger sein. Entschuldigung dafür.
Man muß ja nicht gleicht eine Verschwörung unterstellen.
Möglicherweise haben einfach nicht alle Abgeordnete an allen Abstimmungen dieser Marathon-Sitzung teilgenommen? Es war ja eh allen klar, daß Gesetzentwürfe der großen Koalition durchgehen, da kann man die Disziplin schon mal etwas schleifen lassen.
Herr Beck kann bereits seit einigen Wochen aus persönlichen Gründen
(beim Bundestagspräsidenten entsprechend entschuldigt) nicht in Berlin sein
und war deshalb nicht nur am Tag der Abstimmung über das Gesetz der
Internetsperre nicht in der Lage, sich an den Abstimmungen im Plenum
zu beteiligen. Auch im Leben eines Abgeordneten kann es Dinge geben,
die wichtiger als die Teilnahme an einer Abstimmung sind.
Selbstverständlich hat Herr Beck einen klaren Standpunkt zur Internetsperre. Wäre er also in Berlin gewesen, hätte er das Vorhaben der Bundesregierung mit einem klaren “Nein” abgelehnt. Dies ergibt sich übrigens zwingend aus seiner Position, die sie im von ihm
mitgezeichneten Entschliessungsantrag der Fraktion wiederfinden:
http://www.gruene-bundestag.de/cms/default/dokbin/290/290100.ea_kinderpornographie.pdf
Entsprechende Tweets gibt auch unter: http://twitter.com/Volker_Beck
Mit freundlichen Grüßen
Also sich über Politiker aufregen, welche nicht abgestimmt haben ist ziemlich schwachsinnig! Anstatt sich über die aufzuregen die dafürgestimmt haben! Die sind die Schuldigen, aber stattdessen wird wieder eine kleine Hetzjagt veranstaltet! Vielleicht haben sie sich auch enthalten, um nicht in Verdacht zu geraten, für Kinderpornographie zu sein. Jedenfalls weiß es keiner, aber immer erstmal aufregen!!!