Ursula von der Leyen: Noch mehr Zensur?
Durch das LawBlog wurde ich auf folgendes Interview von Ursula von der Leyen aufmerksam, in dem sie weitergehende Internet-Sperren ankündigt. Dem Kontext des Interviews nach soll es um beleidigende Inhalte oder um “Mobbing” gehen, die zukünftig möglicherweise gesperrt werden sollen.
Wer das zunächst einmal gut findet, soll doch bitte einmal die Analyse von Udo Vetter im Lawblog lesen. Er zeigt, wie von der Leyen hier unsauber argumentiert. Sie will, so Vetter, offensichtlich Gesetze verschärfen, um unliebsame Inhalte aus dem Netz zu entfernen. Denn strafbare Inhalte können schon heute entfernt werden.
Hach, so sehr ich mich auch manchmal über das Lawblog ärgere: Dieser Artikel zeigte mir mal wieder, dass es sich lohnt, die Seite zu verfolgen.
