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Moderator Sven Pistor gerade auf WDR2 – Liga Live: “Frank Walter Steinmeier glaubt, dass Schalke 04 Meister wird. – Aber Frank Walter Steinmeier glaubt ja auch, dass er Kanzler wird.” Okay, nicht schlecht der Spruch. Der arme Kanzlerkandidat der SPD muss derzeit viel Spott ertragen. Er macht keine “gute Figur”. Nur eine Frage . . . → Den ganzen Artikel lesen: hier klicken . . . Es ist ja gute Tradition, dass sich die Linken gegenseitig bekämpfen und damit (gegen ihre Intention) den Konservativen den Weg freiräumen; frei nach dem geheimen Plan der SPD: “Bevor wir mit diesem *nicht druckreif* Verräter Lafontaine koalieren ermöglichen wir doch lieber Schwarz/Gelb.” Vielleicht kann ich mich nicht zurückhalten, das folgende Video zu posten, weil auch ich von dieser Tradition nicht loskomme. [...] . . . → Den ganzen Artikel lesen: hier klicken . . . Durch das LawBlog wurde ich auf folgendes Interview von Ursula von der Leyen aufmerksam, in dem sie weitergehende Internet-Sperren ankündigt. Dem Kontext des Interviews nach soll es um beleidigende Inhalte oder um “Mobbing” gehen, die zukünftig möglicherweise gesperrt werden sollen. Wer das zunächst einmal gut findet, soll doch bitte einmal die Analyse von Udo Vetter im Lawblog lesen. Er zeigt, wie von der Leyen hier unsauber argumentiert. [...] . . . → Den ganzen Artikel lesen: hier klicken . . . Beim Pantoffelpunk habe ich ein Interview mit einem ehemaligen Bundeswehr-Oberst gefunden, das sehr überzeugend darlegt, dass die manchmal in Deutschland zu findende Überheblichkeit gegenüber der amerikanischen Demokratie (“Die sind so leicht von den Medien und der Regierung zu manipulieren…”) nicht gerechtfertigt ist: Wir werden, so das Interview, genauso manipuliert. Wer eine Stunde Zeit . . . → Den ganzen Artikel lesen: hier klicken . . . Neues zum Zugangs-”Was-ich-nicht-sehe-gibt-es-nicht”-Erschwerungs-Gesetz: Jens Ferner beschreibt sehr poinitert den Wahnsinn, der hinter der Formel vom “rechtsfreien Raum Internet” steht. Vorsicht, Ironie-Gefahr: (Gefunden via Internet-Law.de) Und noch ein netter Beitrag zur Internet-Sperr-Debatte, diesmal vom Mediendienst DWDL.de: Auf dieser Seite kann man sich das Abstimmungsverhalten der Bundestags-Abgeordneten bei der gestrigen Abstimmung über das Internet- “Wegsehen-Statt-Handeln” -Sperrgesetz ansehen. Bemerkenswert finde ich, dass ziemlich viele prominente Politiker aus NRW nicht an der Abstimmung teilgenommen haben. [...] . . . → Den ganzen Artikel lesen: hier klicken . . . Mindestens humorlos, wenn nicht sogar an der Grenze zum Rechtsbruch, hat das Innenmisnisterium vor kurzem eine Satire-Seite sperren lassen, die Schäubles Politik sehr gelungen und witzig auf die Schippe genommen hat. Die Handhabe für die Sperrung war, dass angeblich Verwechselungsgefahr mit der echten Seite des Innenministeriums bestand. Nun ja… → Den ganzen Artikel lesen: hier klicken . . . Große Teile der Blog-Szene sind gegen die geplante Sperrliste gegen Kinderpornographie. Neben dem Argument, dass die Liste nichts bringt, wird immer wieder angeführt, dass damit eine allgemeine Internet-Zensur vorbereitet werden soll. (Sehr humorvoll dazu z.B. der Spiegelfechter und der Pantoffelpunk…) Aber wäre das, was uns droht, . . . → Den ganzen Artikel lesen: hier klicken . . . (Dead Lock: Begriff aus der Programmierung. Beschreibt die Situation, in der Prozess A erst dann fortgesetzt werden kann, wenn Prozess B abgeschlossen ist, Prozess B aber gleichzeitig auf den Abschluss von Prozess A warten muss.) Ich habe vor zwei Wochen hier im Blog die These aufgestellt, dass eine zu intensive Beschäftigung mit dem . . . → Den ganzen Artikel lesen: hier klicken . . . |
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